Schlechter Witz oder vorgezogener “Karnevalsgeck”?

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss konnte man nur staunen über soviel Kreativität in Zeiten einer Krise Steuergelder verschleudern zu wollen.

Die SPD beantragte eine “Mobile Bühne“ zur Aufbesserung der Situation der Corona geplagten Kleinkünstler und Karnevalsvereine in Oberhausen.

Die Stadtverwaltung als zukünftiger Technikausstatter.

Es war leider kein Witz, Herr Flore versuchte auf Nachfrage der CDU die Notwendigkeit dieser Anschaffung zu erklären, für die im kommenden Haushalt 50.000 € bereitgestellt werden sollen. Leider blieb es bei dieser Sitzung beim Versuch des Erklärens, wie uns Guido Horn berichtete.

Nicht allein, dass die SPD Genoss*innen ein Konzept zu Nutzung, Verwaltung und Pflege vermissen ließen, verdrängte diese Notwendigkeit auch unser Kulturdezernent und Kämmerer Herr Zalastras, der die fehlende Begründung damit schmälern wollte, dass nach Anschaffung der Kulturausschuss eine Konzeption erarbeiten könnte.

Wie bitte?“ – fragen sich die Corona geplagten Steuerzahler. Wir verschwenden erst einmal Tausende von Euros, um im Nachgang zu prüfen, ob diese Anschaffung sinnvoll und zielführend ist?

Die SPD hat die Tragweite einer solchen Anschaffung scheinbar nicht hinterfragt.

Wer übernimmt die Verwaltung und Pflege der mobilen Bühne und wer trägt die Verantwortung allein für Auf- und Abbau sowie Schäden am Gerät? Welche Kosten entstehen durch die notwendigen jährlichen Prüfungen einer Bühne? Aber vor allem interessiert es uns, wie die Stadtverwaltung diese Wettbewerbsverzerrung den Mitbewerbern erklärt, den unzähligen Technikfirmen der Veranstaltungsbranche. Gerade diese wurden durch die staatlichen Einschränkungen seit März 2020 gehindert ihre Arbeit auszuüben und sind in ihrer Existenz massiv bedroht.

All diese Aspekte hätten im Antrag der SPD berücksichtigt werden müssen, sie wurden es aber nicht.

Für unseren Mandatsträger Guido Horn steht fest: „dieser Antrag darf nicht einfach durch Mehrheitsbeschluss durchgewunken werden, der Bürger sollte über Misswirtschaft informiert sein.“

OfB wird diesen Antrag mit anderen Fraktionen und Gruppen besprechen und versuchen zu stoppen.