Grüner Populismus

Wenige Wochen nach Ausbruch der Corona-Pandemie zeichnet sich ab, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen und somit die finanziellen Belastungen für Bund, Länder und Gemeinden immens sein werden. Gerade für eine Stadt wie Oberhausen sind dies natürlich keine guten Nachrichten. Alle Bemühungen der letzten Jahre den städtischen Haushalt zu sanieren, sind damit zunichte gemacht. So wundert es nicht, dass nun von verschiedenen Seiten Forderungen erhoben werden den so entstandenen Schaden zumindest zu begrenzen. Wundern kann man sich allerdings darüber, dass sich nun ausgerechnet DIE GRÜNEN berufen fühlen entsprechende Forderungen zu stellen.

OfB-Finanzsprecher Werner Nowak hierzu: „Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen besteht nicht erst seit dem Ausbruch dieser verheerenden Pandemie, sondern wurde von namhaften Experten bereits seit Jahren immer wieder kritisiert. Sicherlich verschärft Corona die Situation, aber die Ursachen liegen doch ganz wo anders.“ Albert Karschti ergänzt: „Die GRÜNEN waren jahrelang in Bund und Land mit in der Regierungsverantwortung und haben in dieser Zeit nichts getan die Finanzierung der Kommunen auf eine neue, solide Basis zu stellen. Im Gegenteil. Sie sind maßgeblich mitverantwortlich für das aktuelle finanzielle Dilemma von Städten und Gemeinden.“

Karschti abschließend: „Über die Neustrukturierung der Finanzierung der Kommunen muss dringend nachgedacht werden. Aber dies ist kein Thema bei dem man sich in dieser Situation mit populistischen Forderungen profilieren sollte. Insbesondere dann nicht, wenn man jahrelang dazu geschwiegen und nichts dagegen getan hat.“