Stadt ohne Konzept bei Umwelt und Mobilität

Wie soll Mobilität in Zukunft in Oberhausen organisiert werden? – wer hoffte gestern im Rat Antwort auf eine der drängendsten Zukunftsfragen der Stadt zu bekommen, wurde bitter enttäuscht. Was die politische Spitze an Antworten auf eine von der Fraktion der SPD gestellten Großen Anfrage zu dem Themenkomplex präsentierte, war mehr als dürftig.

Albert Karschti: “Die Antworten der Verwaltung zeigen, dass sie bis heute keine Alternativen zur Autostadt entwickelt hat. Vor dem Hintergrund einer Grünen Umweltdezernentin, die jahrelang auch die Stadtentwicklung unter sich hatte, ist dieses Ergebnis ernüchternd.”

Stoag büßte seit 2008 mehr als fünf Millionen Fahrgäste ein

Der ÖPNV wurde drastisch gekürzt. Und dies obwohl ein attraktiver und kostengünstiger ÖPNV von allen Expertinnen und Experten als DER Schlüssel zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs angesehen wird. Statt diesen zu stärken wurden in den letzten 12 Jahren Linien gekürzt, Taktzeiten ausgedünnt und obendrein die Preisspirale kräftig nach oben gedreht. Statt mehr Menschen dazu zu bewegen das Auto öfter einmal stehen zu lassen, weil man mit Bus und Straßenbahn genauso schnell, bequem und preisgünstig ans Ziel kommt, ist ein Verlust von mehr als fünf Millionen Fahrgästen seit 2008 zu verzeichnen.

Leistungsfähigkeit des ÖPNV in Oberhausen seit 2008 um ca. 25% verringert

Letztendlich hat sich die Leistungsfähigkeit des ÖPNV in Oberhausen seit 2008 um ca. 25% verringert. Bürgerinnen und Bürger, die zu den Stoßzeiten in Oberhausen Bus und Straßenbahn benutzen, können ein Lied hiervon singen: überfüllte Busse und Bahnen, Verspätungen weil es an den Haltestellen beim Ein- und Ausstieg entsprechend länger dauert, verpasste Anschlüsse – der Weg zur Arbeit wird so für viele zu einer alltäglichen Geduldsprobe. Ein bequemer, zuverlässiger  und attraktiver ÖPNV sieht anders aus!

Auch die von der Stadt präsentierten Einzelmaßnahmen für das Fahrrad wie Fahrradboxen und Induktionsschleifen für gerade einmal elf Straßen sind ohne jeden Zusammenhang und Wirkung.

OfB-Mann Karschti wundert es daher kaum, dass der PKW-Verkehr in den letzten 10 Jahren immer weiter zugenommen hat. Karschti: “Die Folgen zahlen nun die Bürger, die für das verwalterische Versagen mit drastisch steigenden Parkgebühren abkassiert werden. Es ist ein Hohn, dass die Stadt dies auch noch als ‘Konzept’ verkaufen will, denn diese Einnahmen fließen nicht gezielt in eine Verbesserung von ÖPNV und Radverkehr.”

Machbarkeitsstudie für Radschnellweg stagniert seit rund zwei Jahren

Besonders schwer wiegen die Versäumnisse bei Projekten, die von der Politik längst in Auftrag gegeben wurde. So beschloss der Rat beretis am 2. Mai 2018 eine Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg zwischen Mülheim/Styrum — Alt-Oberhausen — Bottrop. Diese ist im November 2018 “mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Vertiefung der bisher vorliegenden Planungsergebnisse” gestärkt worden. Aus dem aktuellen Bericht geht hervor, dass die Verwaltung erst im März 2020 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben wird. “Dieser Radweg wird mehrere tausend Pendelverkehre mit dem Auto ersetzen und damit die Straßen spürbar entlasten. Welche Prioritäten setzt die Verwaltung bei der Mobilität?”, fragt Karschti.

Eigenlob und Schönfärberei ersetzt zukunftsorientierter Politik

In der Ratssitzung zeigte sich dann einmal mehr, dass insbesondere SPD und GRÜNE Eigenlob mit zukunftsorientierter Politik verwechseln. Statt sich kritisch und selbstkritisch im Sinne der Zukunft dieser Stadt mit den offensichtlichen Schwächen, Versäumnissen und Fehlern, die in den letzten 10 bis 12 Jahren gemacht wurden, auseinanderzusetzen, lobte man die Verwaltung, insbesondere das von Sabine Lauxen geführte Dezernat Umwelt und Mobilität, für die fleißige Abarbeitung des von der Fraktion der SPD erstellten Fragekatalogs.

Es war Albert Karschti, der für Offen für Bürger feststellte, dass Politik und Verwaltungsspitze es bis heute nicht geschafft haben ein schlüssiges Konzept für den Klimaschutz in Oberhausen zu entwickeln und die Antworten seitens der Verwaltung auf die Große Anfrage genau dies zeigen würden: “Es ist und bleibt Stückwerk, viele der Antworten sind vage und bleiben im Konjunktiv.”

Abschließend verwies Karschti darauf, dass Klimaschutz nur unter Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger möglich ist und regte an die entsprechenden gesellschaftlichen Akteure an der Entwicklung eines städtischen Klimaschutzkonzepts prinzipiell zu beteiligen, denn: “Ohne Bürgerbeteiligung kein Klimaschutz!”