Klimanotstand mit angezogener Handbremse

OfB will mit Änderungsantrag „schnelleres und konsequenteres Handeln“ beim Klimaschutz erreichen. Vorschlag der Grünen ist „zu mutlos und zu symbolisch“.

„Warum soll Oberhausen auch beim Klimanotstand hinterherhinken?, fragt Albert Karschti und kritisiert den Resolutionsentwurf der Grünen für den Stadtrat. Im Vergleich zu den Beschlüssen anderer Städte sei dieser „mut- und kraftlos“, so der OfB-Ratsherr.

Die Grünen hätten den Antragstext aus vielen Kommunen nahezu wortgleich übernommen, ein entscheidender Passus würde aber in der Oberhausener Vorlage nicht vorkommen. So ist die Forderung, dass der Stadtrat „ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen berücksichtigen und Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken bevorzugen soll“, nicht in der Grünen-Vorlage enthalten. Genau diese Forderung aber würde sich „von der reinen Symbolpolitik abheben und auch wahrnehmbare Konsequenzen zur Folge haben“, meint Karschti und kündigt einen Änderungsantrag der OfB an, die diesen Punkt beinhalten wird. „Absichtserklärungen reichen den Menschen nicht mehr aus, Politik und Verwaltung müssen jetzt handeln“, sieht sich der OfB-Vorsitzende durch eine aktuelle Umfrage des Bundesumweltministeriums bestärkt, nach der sich rund 80 Prozent der Befragten für ein schnelleres und konsequenteres Handeln gegen die Erderwärmung aussprechen. „Vage Erklärungen und Forderungen reichen nicht mehr aus, wir müssen den Klimaschutz als festes Kriterium für die Arbeit der Verwaltung aufnehmen“, so Karschti.

Außerdem will die OfB, dass der Oberbürgermeister halbjährig statt, wie von Grünen gefordert, einmal im Jahr über die Entwicklung des Klimaschutzes in Oberhausen informiert. Karschti: „Nicht zuletzt die demonstrieren Schülerinnen und Schüler machen Freitag für Freitag klar, dass es fünf vor Zwölf ist. Warum also Zeit verlieren, die wir nicht mehr haben?“