Der rote Filz wird schwärzer

OB lässt transparente Bewertung von Dezernenten und Beigeordneten nicht zu. OfB: „Rathausschickeria“ hat Chance auf Offenheit und Bürgernähe verpasst.

Die Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) ist empört darüber, dass ihr Vorschlag zur „Erstellung von Bewertungskriterien für Dezernenten und Beigeordnete“ nicht im Rat behandelt wurde. Ein entsprechender Antrag der Ratsgruppe ist von Oberbürgermeister aus formellen Gründen gar nicht erst zugelassen worden.
„Der Oberbürgermeister versteckt sich hinter Verordnungen und Richtlinien, um als Chef der Verwaltung allein für die Bewertung der Arbeit von Dezernenten und Beigeordneten zuständig zu sein. Das mag rechtens sein, ist aber auch eine klare Abkehr von der versprochenen Transparenz, mit der Schranz noch im letzten Wahlkampf gegen die Filzpolitik der SPD ins Feld zog“, ärgern sich die OfB-Ratsherren Albert Karschti und Werner Nowak.

Eine vergebene Chance, Politik und Verwaltungsarbeit offener und bürgernäher zu gestalten.

Begründet hat die OfB ihren Antrag nicht zuletzt mit der Kritik an den – auch von der lokalen Presse so beschriebenen – „Hinterzimmergesprächen“, mit denen die Abberufung der Sozialdezernentin Elke Münich und die Neuordnung der Dezernatszuschnitte ausgeklüngelt wurden. „Das ist ein Schritt zurück in Richtung Ratsschickeria, der doch gerade die CDU entgegentreten wollte“, kritisiert die OfB. Jetzt gesellt sich zum roten Filz offenbar also auch der schwarze.
„Jeder Arbeitnehmer muss sich objektiven und transparenten Bewertungen seiner Arbeit unterziehen. Für die hiesigen Dezernenten und Beigeordneten gilt das weiterhin nicht“, so die OfB zur „vergebenen Chance“, die Politik und Verwaltungsarbeit in Oberhausen offener, transparenter und damit bürgernäher zu gestalten.