„Raus mit dem Roten Filz – Echter Wechsel für Oberhausen“


Wer erinnert sich noch an diesen Wahlspruch von 2015?

Es war die CDU, die zur Oberbürgermeisterwahl mit abgewetzten Filzpantoffeln und aufsteigenden Fliegen für eine andere Politik warb.
Heute freilich sieht die Welt anders aus: „Die CDU erhält den Chefposten für die fürs Parteiprofil so wichtigen Themenbereiche Ordnung und Sicherheit, die SPD darf ihre zentralen Kerngebiete Soziales und Schule mit ihren Führungskräften besetzen, die im Sommer anstehende Wiederwahl von Kämmerer und Kulturbeigeordneter Apostolos Tsalastras (SPD) für acht Jahre ist vereinbart.“ So schreibt die WAZ über das „Personalkarussell“, das die „großen Fraktionen mit Oberbürgermeister Daniel Schranz“ schon vereinbart haben. In „kleiner Hintergrundrunde“, sagt die WAZ. Man könnte das auch „Hinterzimmergespräche“ oder „rot-schwarzen Filz“ nennen.
Der aktuelle Antrag über die Dezernate ist deshalb wie die roten Filzpantoffeln – ein Relikt aus alten Zeiten, von denen wir gehofft haben, dass sie überwunden seien. Das richtige Parteibuch definiert also weiterhin, wer Ämter in der Stadt erhält, nicht die Befähigung. Mit dieser Politik und entsprechenden Dezernatsbesetzungen wurde der Stadt in der Vergangenheit großer Schaden zugefügt.
Die Außenwirkung ist durch den Fall Münich und das jetzige Handeln der großen Fraktionen bereits fatal und gibt den Politikverdrossenen recht. Auch das kann man den Medien entnehmen. Wir, die OfB, appelliert daher an CDU und SPD: Ziehen Sie ihren Antrag zurück und kehren Sie von den Hinterzimmergesprächen zurück an den Ort der öffentlichen demokratischen Auseinandersetzung.