Radverkehr auch finanziell stärken

Die OfB will einen Fahrradbeauftragten mit eigenem Budget ausstatten. Für Nahmobilität müsse zwingend mehr Geld in die Hand genommen werden.

Die Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) will den Fahrradverkehr in der Stadt nachhaltig stärken. „Das im Rat über einen

sogenannten Fahrradbeauftragten abgestimmt werden soll ist ein wichtiger Schritt, geht uns aber nicht weit genug“, so Ratsherr Werner Nowak. In einem Änderungsantrag fordert die OfB darüber hinaus „zur Stärkung des Fahrradverkehrs und der Radkultur in Oberhausen ein festes jährliches Budget im Haushalt einzurichten“. Symbolpolitik alleine reiche nicht aus. Nowak weiter: „Für dringend notwendige Veränderungen muss auch Geld in die Hand gewonnen werden.“

Die OfB greift damit eine Forderung der Impulswerkstatt Oberhausen auf, die bereits Ende 2017 die Schaffung einer entsprechenden Planstelle mit eigenem Etat zum Ziel hatte. Eine vom Hauptausschuss beauftragte Prüfung dieser Forderung hat aber, nach Kenntnis der OfB, bislang nicht stattgefunden.

Das Jahresbudget des Nahmobilitätsbeauftragten soll auf Grundlage seiner Planung für den Aus- und Umbau sowie den Erhalt von kommunalen Radwegenetzen ermittelt und anschließend in einer künftigen Ratssitzung beschlossen werden.